155 Grossrätinnen und Grossräte sind an der Nachmittagssitzung vom 4.9.2023 anwesend. / 155 députées et députés participent à la séance de l’après-midi du 4.9.2023.

Entschuldigt abwesend sind: / Excusées et excusés : Esseiva Claudine, Mentha Luc, Müller Mathias, Müller Stefan Bänz, Siegenthaler Edith

Eröffnungsrede / Allocution d’ouverture

Präsident. (Der Präsident läutet die Glocke. / Le président agite sa cloche.) Liebe Kolleginnen und Kollegen, werte Gäste auf der Tribüne, geschätzte Medienschaffende, liebe Damen und Herren, Mesdames et Messieurs les membres du Grand Conseil, chers et chères visiteurs et visiteuses à la tribune, Mesdames et Messieurs des médias: Ich freue mich, Sie zur Herbstsession 2023 begrüssen zu dürfen und hoffe, dass Sie alle ein paar erholsame Sommertage geniessen konnten.

Sie konnten es im Sessionsprogramm und im Zeitbudget sehen: Die Session wird bis am Donnerstagmorgen der zweiten Woche dauern. Der restliche Donnerstag ist aber im Moment als Reserve nach wie vor eingeplant. Bitte halten Sie sich diesen unbedingt noch offen. Es sind wiederum zwei Abendsessionen geplant, selbstverständlich wie immer mit Verpflegung in der Pause davor.

Diesen Donnerstag gehen wir auf Reisen: Unser Legislaturausflug führt uns durch den Lötschberg ins schöne Wallis. Das Programm haben Sie letzte Woche erhalten. Für diejenigen unter Ihnen, die in den Tunnel gehen: Denken Sie daran, etwas Warmes mitzunehmen; im Tunnel ist es relativ kalt.

Kommen wir zurück zum Geschäft. Damit wir das Zeitmanagement besser im Griff haben, bitte ich Sie, allfällige Rückzüge, Wandlungen usw. von Vorstössen dem Guichet und mir möglichst frühzeitig mitzuteilen. Merci. Ebenfalls bitte ich Sie, Ihre Voten vorgängig dem Guichet per Mail zu schicken. Aline Oberer und die Lilian Stähli schicken diese dann den Redaktorinnen und Redaktoren und den Dolmetscherinnen. Dadurch sind wir noch schneller im Protokollieren und vor allem auch genauer im Übersetzen. Das spart Zeit und damit auch Geld. Selbstverständlich können Sie jederzeit vom abgegebenen Text abweichen. Es gilt wie immer das gesprochene Wort.

Weiter geht es mit dem Zeitmanagement. Ich werde mit der Behandlung der Ratsgeschäfte jeweils pünktlich starten, seien Sie also auch frühzeitig im Ratssaal bereit, so wie heute. Sie kennen es langsam: Die Debatten werden per Video übertragen. Personen im Grossratssaal und auf der Tribüne können unter Umständen gefilmt werden. Grundsätzlich sind die Kameras aber so eingestellt, dass sie die Sprechenden zeigen; Personen im Hintergrund sind aber teilweise auch auf dem Bild zu sehen. In den Sprechpausen schwenken die Kameras und zeigen ein Panoramabild des gesamten Saals.

Morgen Vormittag werden neue fotografische Impressionen für unsere Grossratswebsite geknipst. Die Damen Nicole Aeby von den Parlamentsdiensten und Laila Ringgenberg von der Kommunikation werden sich zu diesem Zweck mit Kameras ausgerüstet im Saal aufhalten. Wer also noch im Sinn hat, zum Coiffeur zu gehen, sollte das zeitnah erledigen. (Heiterkeit / Hilarité)

Sie haben es gesehen: Heute um 11.59 Uhr ist ein Rückweisungsantrag der SiK eingetroffen. Ich formuliere Ihnen diesen: Nach Absprache mit dem Grossratspräsidium wurde für die Beratung des Polizeigesetzes (PolG) ein Rückweisungsantrag der SiK zu den Art. 124a bis 128 PolG eingereicht. Eine Debatte zum Thema ist im Grossen Rat aber trotzdem vorgesehen, sodass die SiK die Anliegen aus dem Rat für die 2. Lesung mitnehmen kann. Für die Fraktionssprecher – ich deponiere dies hier und jetzt: Da es ja verschiedenste Artikel sind, die von diesem Rückweisungsantrag betroffen sind, und da Sie Ihre Voten zu allen abgeben werden, gebe ich den Fraktionssprecherinnen und -sprechern dort 7 Minuten – 7 Minuten. Einfach, damit Sie sich bereits darauf vorbereiten können – jene, die es betrifft und die dann hier vorne sprechen kommen.

Dann gibt es einen weiteren Punkt, und zwar haben wir vom Präsidium ein Merkblatt erstellt – das liegt in unserer Kompetenz – betreffend Rathaus-Führungen, Empfang von Gästen durch Mitglieder des Grossen Rates und private Benützung des Rathauses bzw. des Grossratssaals während den Sessionen. Es finden jetzt relativ viele Anlässe statt, und wichtig ist: Sie müssen diese anmelden, und in diesem Merkblatt ist auch beschrieben, was das bedeutet, wenn Sie solche Anlässe durchführen wollen.

Ich mache ein Beispiel, ohne dies jetzt speziell in den Vordergrund stellen zu wollen – aber es hat dieses Merkblatt schlussendlich auch ausgelöst, weil wir Angst hatten, es stehe ein Missverständnis im Raum. Am 12. September findet z. B. ein solcher Anlass statt – es gibt auch noch andere Anlässe am 12. September, aber dieser Anlass wurde auf den Social-Media-Plattformen als «im Rathaus» gepostet. Dieser Anlass findet aber ausserhalb des Rathauses statt; das ist noch wichtig, und ausserhalb des Rathauses gibt es Käse und Wein – ich sage nicht, von wem, aber die meisten wissen es wohl. Voilà. Aber wir haben jetzt ein Merkblatt gemacht, sodass dies für alle klar sein wird.

Zum Schluss meiner Regieanweisungen möchte ich Sie auch noch einmal bitten, Ihre Laptops, Notebooks, Tablets usw. zu sperren, wenn Sie den Sitzplatz verlassen. Das ist aus Datenschutzgründen sehr wichtig.

Um nicht viel länger zu werden, gehe ich noch kurz auf die Sporterfolge unserer Berner Sportlerinnen und Sportler ein. Gerade am Wochenende hat das Eidgenössische Frauenschwingfest stattgefunden, also nicht das Eidgenössische Schwing- und Älplerfest (ESAF), sondern das Eidgenössische Frauenschwingfest, und dieses hat Angela Riesen aus Helgisried gewonnen. Sie ist also neu Schwingerkönigin. Sie gewann im Schlussgang gegen ihre Teamkollegin, ebenfalls eine Bernerin, Melissa Klossner.

Nachher: Unspunnen-Schwinget. Ich muss es als Berner fast sagen: Dort hat wohl wirklich jener gewonnen, der es verdient hat, aber nichtsdestotrotz hatte Bern ebenfalls jemanden im Schlussgang; an dieser Stelle herzliche Gratulation an Walther Adrian für seine Schlussgangteilnahme.

YB – und das ist wirklich etwas Spezielles – schafft dank dem 3:0-Sieg gegen Maccabi Haifa den Einzug in die Champions League. Unihockey: Der SV Wiler-Ersigen gewinnt den Supercup der Männer gegen den HC Rychenberg Winterthur. Leichtathletik-WM: An der WM in Budapest hat Ditaji Kambundji den Finaleinzug über 100 Meter Hürden geschafft.

Inferno-Triathlon vom 19. August 2023: Dort hat Samuel Hürzeler aus Wilderswil mit einer Zeit von 8 Stunden, 51 Minuten und 32 Sekunden gewonnen. Ramon Krebs aus Belp wird Dritter in 9 Stunden, 14 Minuten und 21 Sekunden. Einfach so zum Einordnen dieser Leistung: Beim Inferno-Triathlon sind zuerst 3,1 Kilometer im Thunersee zu schwimmen, anschliessend 97 Kilometer mit dem Rennrad sowie 30 Kilometer mit dem Mountainbike zu absolvieren, und den Abschluss bildet dann noch ein Berglauf über 25 Kilometer von Stechelberg auf das Schilthorn, also wirklich ausserordentlich.

Und nachher wieder ein Berner: Dominic Stricker, bis vor dem vergangenen Sonntag auf Platz 128 der ATP-Rangliste, aus Münsingen, hat am US-Open in der zweiten Runde sensationell gegen Stefanos Tsitsipas – wenn ich es denn stammeln könnte –, ATP-Nummer 7, gewonnen, hat dadurch den Achtelfinal erreicht, hat diesen jetzt gespielt und leider verloren, aber er wird dennoch recht weit nach vorne kommen und vor allem sein Ziel erreichen, unter die besten 100 zu kommen. All diesen Sportlerinnen und Sportlern, die Bern vertreten haben, einen herzlichen Applaus. (Applaus / Applaudissements)

Nachher habe ich hier noch eine Notiz zu Babys, aber ich hätte nicht gehört, dass jemand Mutter respektive Vater geworden ist; sonst müssten Sie sich noch melden, dann würde ich das noch nachholen, aber präventiv herzliche Gratulation, wenn das der Fall gewesen wäre. (Heiterkeit / Hilarité)

Wie es so ist: Jetzt konnten wir lachen, und das ist auch gut, aber auf der anderen Seite gibt es leider auch einen Todesfall. Wir haben erfahren, dass ein ehemaliger Kollege am 19. August 2023 verstorben ist. Das ist ein ehemaliger Grossrat der SVP, der zwischen 1994 und 2002 Mitglied dieses Rates war: Herr Fritz Hurni. Ich möchte Sie bitten, für eine kurze Schweigeminute aufzustehen. (Die Anwesenden erheben sich zu einer Schweigeminute. / L’assemblée se lève et observe une minute de silence.)

Merci vielmal. So, dann ist im Moment alles gesagt. Ich erkläre hiermit die Herbstsession 2023 des Grossen Rates des Kantons Bern für eröffnet.

Vereidigung / Assermentation

Präsident. Wir dürfen eine neue Kollegin im Grossen Rat begrüssen. Deswegen beginnen wir wie immer mit der Vereidigung. Bei der Fraktion der GLP ist Frau Monika Schmidiger per 16. August 2023 zurückgetreten, und für sie kommt jetzt Frau Monika Stampfli in den Rat. Ich bitte Monika Stampfli, nach vorne zu kommen.

Wir schreiten zur Vereidigung. Ich bitte alle anwesenden Personen im Saal und auf der Tribüne, sich zu erheben. Monika Stampfli legt das Gelübde ab. Ich bitte den Generalsekretär, die Gelübdeformel in deutscher Sprache vorzulesen.